Liberman: EU größtes Problem für Israel

Außenminister Avigdor Liberman sprach am Sonntag mit Israels Botschafter in Europa und stellte in einem Arutz Sheva Interview klar, dass heute die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union (EU) die größte Herausforderung für Israel ist.

„Das Oslo-Abkommen ist zusammengebrochen“, sagte Liberman und bezog sich damit auf die Serie von einseitigen Schritten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) gegen Israel.

Diese umfassen einen im April 2014 geschlossenen Pakt mit der Hamas und die Vorlage eines gescheiterten Resolutionsentwurfs für einen palästinensischen Staat bei der UN, sowie die Anträge der PA gegen Israel an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).

„Das ist der umgekehrte Weg der Beibehaltung des Status quo um jeden Preis“, sagte Libermann der Zeitung.

„Unsere größte Herausforderungen sind nicht die Palästinensische Autonomiebehörde und die arabischen Staaten, es sind die westlichen Länder“, sagte Lieberman.

„Das beste Beispiel dafür ist die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat, an der drei EU-Mitgliedsländer teilgenommen haben, von denen zwei für die Palästinenser stimmten: Frankreich und Luxemburg. Nur ein EU-Land hat sich der Stimme enthalten, Großbritannien.“

Liberman betonte, dass die Einstellung Europas auch wichtig für die wirtschaftlichen Interessen Israels ist.

„In Bezug auf die israelischen Exporte, ist Westeuropa der größte Markt“, sagte Liberman. „Wir müssen mit Westeuropa zusammen arbeiten, mit der EU.“

Der Außenminister sagte weiter, dass die Haltung der EU gegenüber Israel eine große Ungerechtigkeit ist.

„Es gibt eine Menge von Ungerechtigkeiten [der EU] in Bezug auf den Nahen Osten, in Syrien wurden bis heute 76.000 Menschen getötet und 15.000 im Irak ohne das interveniert wurde. Ist das gerecht oder ungerecht? Aber wir [Israel] müssen nicht nur alles richtig machen – wir müssen uns zurückhalten und nett sein, auch wenn wir angegriffen werden. An der Tatsache das an uns [Israel] andere Masstäbe angelegt werden besteht kein Zweifel, die Frage ist aber, wie wir damit umgehen.“

Libermans Kommentare erfolgen nur wenige Tage nachdem die Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU), Federica Mogherini, nach dem gescheiterten Resolutionsentwurf beide Seiten [Israel und die PA] dazu aufforderte, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

„Die EU ruft erneut beide Seiten zurück an den Verhandlungstisch und drängt darauf die Verhandlungen wieder aufzunehmen und alles zu unterlassen, was die Lebensfähigkeit der Zweistaatenlösung weiter untergraben könnte“, sagte Mogherini der Agentur AFP.

„Die Europäische Union wird heute mehr denn je, gemeinsam mit internationalen Partnern die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden in der Region auf der Grundlage dieser Zwei-Staaten-Vision fördern und unterstützen“, betonte Mogherini.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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