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Kommentar: Was die PA während 25 Jahren Autonomie geleistet hat

Eine gescheiterte Wirtschaft, Korruption und funktionsgestörte Mechanismen. Die palästinensische Autonomie existiert nur in der Vorstellung

Wir beginnen mit den historischen Fakten: „Palästinensischer“ Nationalismus gab es nie. Er begann sich nur um eine Sache zu definieren und zwar auch auf zweifelhafte Weise: Widerstand gegen den Bau der jüdischen nationalen Heimat im Land Israel.

Das britische Mandat betrachtete die Araber von Erez Israel gesondert, aber selbst die jordanischen und ägyptischen Behörden in „Palästina“ (1948-1967) stießen nie auf irgendeinen palästinensischen nationalen Befreiungskampf. Das ganze Thema wurde als „Flüchtlingsproblem“ bezeichnet und im Kampf gegen die Existenz des Staates Israel eingesetzt.

Die Realität änderte sich mit dem Sieg Israels im Sechstagekrieg und der Befreiung von Judäa, Samaria und Gaza. Die Araber verstanden, dass sie sich nicht in einer Nullsummensituation befanden und begannen, die Taktik der Phasenstrategie zu verwenden. Der Wunsch nach einem palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 war ein bequemes Gimmick. Darüber hinaus wird der arabische Kampf als Kampf für die nationale antikoloniale Befreiung wahrgenommen. Konzepte, die im Westen und unter einigen in Israel eingängig waren.

Israel stand vor zwei Optionen: Die eine war die Thora-Herangehensweise, die den Juden rät sie zu warnen – “ Aber wenn du die Bewohner des Landes nicht ererbst, werden diejenigen die du bleiben läst, Widerhaken in deinen Augen und Dornen in deinen Seiten sein. Sie werden dir in dem Land, in dem du leben wirst nur Ärger machen“(4. Mose 33:55).

Die zweite Option war der Ansatz der Linken, der von der Mehrheit der Welt unterstützt wurde und der argumentiert, dass wir die Logik des Feindes akzeptieren und sich zurückziehen und ihnen erlauben müssen, einen Staat zu errichten.

Eine mehrjährige Propagandamaßnahme mit der Betonung, dass „man kein anderes Volk kontrollieren kann“, hat die Waage zugunsten des zweiten Ansatzes gekippt. Die Oslo-Abkommen, die 1993 unterzeichnet und in den folgenden Jahren umgesetzt wurden, erfüllten diese Ideologie.

Das Oslo-Dilemma endete nicht mit einer tiefen ideologischen Desillusionierung, sondern einfach mit seiner Kollision mit der Realität: Der neue „Palästinensische Staat in der Herstellung“ setzte seine Legitimierung der Israel-Kampagne fort, radikalisierte seine Positionen (Wahl der Hamas bei demokratischen Wahlen) bis zu dem Punkt, Israel das Existenzrecht zu verweigern, weil die Palästinenser es versäumt haben, eine einheitliche und verantwortliche Struktur zu schaffen und aus eigener Kraft finanziell zu bestehen.

Wirtschaft im Kollaps

Die Fakten und Zahlen sind der beste Indikator für das totale Versagen der Palästinensischen Autonomiebehörde. Das Pro-Kopf-BIP eines durchschnittlichen Palästinensers (zwischen Judäa und Samaria und Gaza) beträgt 4.700 Dollar pro Jahr. Das ist etwa ein Zehntel von dem von Israel, was sie auf Platz 172 bringt, obwohl sie die größten Empfänger von Entwicklungshilfe pro Kopf in der Welt sind.

Wachstum ist praktisch nicht existent. 80% der Erwerbstätigen Palästinenser verdienen ihren Lebensunterhalt durch den Dienstleistungssektor und der Rest in den landwirtschaftlichen Bereichen der Landwirtschaft (Oliven, Weizen) und im Steinbruch. Fast seit Jahrzehnten unverändert.

Die Arbeitslosenquote beträgt 28%, wobei der größte Arbeitgeber der Staat Israel und die jüdischen Siedlungen sind. Dahinter stehen die Palästinensische Autonomiebehörde und der Hamas-Apparat in Gaza.

Trotz der absurden Behauptungen einer „Belagerung von Gaza“, kommen Tausende von Lastwagen aus Israel in den Gazastreifen und liefern Nahrungsmittel und Baumaterialien. Der Strom, Wasser und die medizinische Versorgung sind meist kostenlos, mit freundlicher Genehmigung und finanzieller Unterstützung der israelischen Bürger. Symbolische Beträge werden von der Zoll- und Mehrwertsteuererhebung abgezogen.

Das Budgetdefizit der PA liegt bei unvorstellbaren 64% des Budgets und das nach großzügiger Auslandshilfe.

All dies geschieht zu einer Zeit in der der US-Kongress beschließt, ausländische Hilfe von der PA wegen seiner Unterstützung für Terrorismus- und Terroraktivisten zu verhindern, aber israelische Einrichtungen wie der Koordinator für Aktivitäten in den Territorien sind absurder Weise „besorgt“ darüber.

Die Palästinensische Autonomiebehörde in Judäa und Samaria erfüllt nur die Polizeifunktionen. In einigen Fällen unterstützt sie terroristische Aktivitäten gegen Israel und in anderen Fällen kooperiert sie mit den Sicherheitsdiensten des Staates Israel. Das Konzept, dass Sicherheit einem souveränen palästinensischen Staat anvertraut werden kann, brach 2002 mit dem Park Hotel Bombardement und der Operation Defensive Shield zusammen. Im Gazastreifen wurde mit der Machtübergabe an die Hamas eine feindliche militärische Truppe in der Größe einer Division, sowie eine Reihe kleinerer terroristischer Organisationen gebildet.

Was die Außenpolitik anbelangt, so verfügt die Palästinensische Autonomiebehörde über 60 Botschaften und diplomatische Missionen auf der ganzen Welt, sie hat volle Beziehungen zu mehr als 100 Ländern und den Status eines Beobachterlandes in der UNO. Seit ihrer Gründung hat die Palästinensische Autonomiebehörde eine Außenpolitik betrieben, die sich gegen den Staat Israel wendet und es ermöglicht, Entscheidungen in UN-Institutionen zu treffen.

Die internationale Opposition gegen Israel ist der einzige Bereich, in dem die Palästinensische Autonomiebehörde bedeutende Erfolge erzielt hat. Obwohl die Osloer Abkommen, aufgrund deren die Palästinensische Autonomiebehörde gegründet wurde, anti-israelische diplomatische Aktivitäten verbieten.

Was die Regierungsform anbelangt, muss nicht erklärt werden, was allen klar ist, dass die PA und die Hamas eine antidemokratische und korrupte Diktatur führen.

Diese Zahlen sind nur ein kleines Beispiel, aber sie zeigen einen wesentlichen Trend: 25 Jahre nach dem Oslo-Abkommen ist die Palästinensische Behörde eine Fiktion. Sie existiert nicht an sich und überlebt nur aufgrund der Unterstützung des Staates Israel. Ohne Finanzierung und Unterstützung von Israel, würde die PA in Anarchie verfallen. Hunderttausende würden verhungern, bei Kerzenlicht lesen, im Abwasser ertrinken, Zäune angreifen und um die israelische Staatsbürgerschaft betteln.

Zeit aufzuwachen

Der britische Philosoph Alfred North Whitehead sagte, dass die sicherste allgemeine Charakterisierung der europäischen philosophischen Tradition darin besteht, dass sie aus einer Reihe von Fußnoten zu Plato besteht. Die Palästinensische Autonomiebehörde kann in ähnlicher Weise als Fußnote zur mentalen Struktur der israelischen Streitkultur beschrieben werden.

Israels geistige Unfähigkeit eine authentische Position zu formulieren und die Unfähigkeit, der Situation der Rückeroberung eines Heimatlandes standzuhalten, die Unfähigkeit, sich gegen feindliche Propaganda zu behaupten und eine feindliche Bevölkerung zu kontrollieren, führte zu dem gescheiterten Konzept, „die Krankheit selbst in den Griff zu bekommen.“ All das und nicht irgendein authentischer Kampf der Ureinwohner, der die „Palästinensische Autonomiebehörde“ geschaffen hat, ist jetzt ein Hindernis für die Demontage dieser Fiktion.

Die Zukunft scheint auf zwei Ebenen möglich. Eine ist die Fortsetzung des Trends der nach Oslo führte, was zu weiterer Eskalation und Extremismus führen wird. Progressive Kreise in der Welt, in Zusammenarbeit mit der israelischen Bürokratie, werden beim Aufbau des palästinensischen Staates helfen und gleichzeitig israelische Siedlungen zerstören. Eine solche Bewegung wird sich verstärken, bis ein Ausbruch stattfindet.

Die zweite Möglichkeit besteht darin, die derzeitigen Verhältnisse beizubehalten, wie bei Operation Defensive Shield oder Trumps Transformation in den Vereinigten Staaten, was zu einer rationalen Untersuchung der Situation, einer Bereitschaft, für unsere Meinungen einzutreten und einer unabhängigen israelischen Position führen wird.

Wie immer gibt es auch die Möglichkeit, beides zu verpassen – was den fortwährenden Kreislauf von Terroranschlägen und Gegenreaktionen in der Politik diktieren wird.

* (Übersetzt von Dr. Dean Grunwald aus Mida.org.il Hebräisch)

Von Yigal Canaan

Yigal Canaan ist ein pensionierter Oberstleutnant, der in der israelischen Luftwaffe diente.

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Von am 08/05/2018. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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