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PA-Haushalt 2018 für Terror: 319 Millionen US-Dollar

Trotz verstärkten öffentlichen Protesten und internationaler Verurteilung wegen dieser Praxis, hat die Palästinensische Autonomiebehörde mehr als 319 Millionen US-Dollar als „Lohn für die Araber“ bereitgestellt, die im Jahr 2018 wegen des Angriffs auf israelische Juden verurteilt wurden, berichtet das Jerusalemer Zentrum für öffentliche Angelegenheiten.

Das Budget stellte 5.000 Familien von Verurteilten Terroristen einen Lohn zur Verfügung, Taschengeld für Kommissare und finanzielle Zuschüsse für 1.500 Verurteilte, die diese Zahlung nach ihrer Freilassung erhalten werden.

Viele der Verurteilten wurden des Mordes oder des Versuchs für schuldig befunden, israelische Juden zu töten.

Ein PA-Gesetz aus dem Jahr 2004 berechtigt jeden palästinensischen Gefangenen – „der in den Gefängnissen der Besatzung wegen Teilnahme am Kampf gegen die Besatzung sitzt“ und seine Familie zu einer Vielzahl von Zahlungen.

Nach Angaben des israelischen Gefängnisdienstes, befinden sich in den israelischen Gefängnissen insgesamt 5.600 arabische Inhaftierte aus der Palästinensische Autonomiebehörde.

Von den für Terroristen bereitgestellten Geldern sind 691 Millionen NIS für Familien vorgesehen, die bei Terroranschlägen gegen Israelis oder bei Kämpfen mit israelischen Sicherheitskräften getötet wurden.

Am Dienstag kritisierte Palestinian Media Watch – eine NGO, die Anstiftung und anti-israelische Propaganda meldet – die Vereinten Nationen und die Palästinensische Autonomiebehörde, für die Bereitstellung von 355 Millionen US-Dollar die für humanitäre Projekte vorgesehen sind und angesichts der Veröffentlichung des Budgets der Palästinensischen Autonomiebehörde an Terroristen und ihre Familien gezahlt werden.

„Anstatt dass die Vereinten Nationen die Geberländer aufgefordert haben, 350 Millionen US-Dollar zur Deckung des palästinensischen humanitären Bedarfs beizutragen, sollte sich die UN der unmissverständlichen Forderung vieler Regierungen anschließen, dass die PA sofort aufhören muss, die 355 Millionen Dollar für ihre Politik „Zahlen fürs Schlachten“ zu verschwenden, die den Terrorismus anregt und belohnt und dieses Geld stattdessen für bedürftige Palästinenser ausgeben soll“, sagte PMW.

Im Juli verabschiedete die Knesset ein Gesetz, nach dem die Regierung Gelder einbehalten könnte, die Israel als Steuern für die PA einsammelt und an diese auszahlt. Die Höhe richtet sich an den Betrag, den die PA den Familien von Terroristen als Lohn bezahlt.

Im März unterzeichnete US-Präsident Donald Trump ein Gesetz zur Kürzung der amerikanischen Hilfe für die PA bis die Machthaber in Ramallah aufhören, Terroristen und deren Familien finanziell zu belohnen.

„Wir werden keine Kürzung oder Streichung von Gehältern für die Familien von Märtyrern und Häftlingen akzeptieren, da einige versuchen, dies zu erreichen“, sagte PA-Präsident Mahmoud Abbas im Juli. „Selbst wenn wir nur noch einen Cent haben, geben wir ihn den Märtyrern, den Gefangenen und ihren Familien.“

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Von am 19/12/2018. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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