Abonnieren

  • Subscribe via Email
  • Facebook
  • Twitter

EU löscht die Hamas von der Liste der Terrororganisationen

Ein EU-Gericht, hat die Auflistung der Hamas als Terrorgruppe aufgehoben.

Das am Mittwoch vom Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg gefällte Urteil, erfolgte auf Grund einer Berufung durch die Hamas, die damit gegen ihre 2001 erfolgte Einstufung als Terrorgruppe eingereicht wurde.

Das Urteil erfolgte nur wenige  Stunden vor einer geplanten Abstimmung des Europäischen Parlaments darüber, eine einseitige Anerkennung eines palästinensischen Staates zu unterstützen.

Das Gericht kommt in seinem Urteil zu dem Schluss, dass es keine Beweise dafür gebe die Hamas als Terrororganisation aufzulisten. Allerdings werden die von der Europäischen Union nach der Klassifizierung als terroristische Gruppe im Jahre 2001 beschlagnahmten Vermögenswerte der Hamas vorerst vom Gericht eingefroren bleiben, heißt es in einer Erklärung.

Die ursprüngliche Listung der Hamas als Terrorgruppe im Jahr 2001 beruhte nicht auf einem rechtlichen Urteil, sondern auf Schlussfolgerungen aus den Medien, so das Gericht in seiner Erklärung des Urteils.

Das Urteil vom Mittwoch beruht auf technischen Fragen und bedeutet „keine inhaltliche Beurteilung der Frage der Klassifizierung der Hamas als terroristische Gruppe“, so die Erklärung.

Moshe Kantor, der Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses sagte in einer Erklärung, dass die gerichtliche Entscheidung zum „Legitimationsmord und Genozid“ aufruft.

Die europäischen Juden, „deren Vernichtung das erklärte Ziel der Hamas ist, fühlen sich jetzt noch weniger sicher“ aufgrund dieses Urteils, sagte Kantor.

„Wir haben einen neuen Tiefpunkt in der moralischen Relativität erreicht, wenn eine Organisation die ausdrücklich die Zerstörung einer Nation und deren Menschen ins Visier nimmt und Terrorakte gegen die Zivilbevölkerung begeht, nicht mehr als eine terroristische Organisation bezeichnet wird“, schrieb Kantor in seiner Erklärung.

Der militärische Flügel der Hamas, wurde erstmals im Dezember 2001 im Zuge der Anschläge vom 11. September auf die Terrorismuslisten der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten gesetzt.

Der politische Flügels der Hamas, wurde im Jahr 2003 in die schwarze Liste der Europäischen Union aufgenommen.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

 Zum NEWSLETTER anmelden
Bestellen Sie den Newsletter der Israel Nachrichten kostenlos per E-Mail und verpassen keine Top-Story mehr. Melden Sie sich HIER an.

Copyright (c) Israel Nachrichten Ltd. 2012-2020.
Eine Vervielfältigung oder Speicherung in Datenbanken oder in anderer Form ist ohne Genehmigung des Verlages untersagt.
Protected by Copyscape Plagiarism Finder

Werden Sie Mitglied der ISRAEL NACHRICHTEN

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns durch eine Mitgliedschaft. Damit helfen Sie uns, unser Angebot stetig weiter auszubauen und das Erscheinen der Zeitung zu sichern.
Klicken Sie für Informationen zur Fördermitgliedschaft Hier…

Von am 17/12/2014. Abgelegt unter Europa. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
Leserkommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Wie in einer Demokratie ueblich achten wir die Freiheit der Rede behalten uns aber vor, Kommentare nicht, gekuerzt oder in Auszuegen zu veroeffentlichen. Anonyme Zuschriften werden nicht beruecksichtigt.