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Schabas tritt als Leiter der UN-Gaza Ermittlungsinstanz zurück

William Schabas, ein kanadischer Völkerrechtsprofessor ist von seinem Amt zurückgetreten, er war bis dato Leiter einer UN-Untersuchung über mögliche Kriegsverbrechen während des Gaza-Konflikt im letzten Sommer.

Schabas trat am Montag zurück, nachdem Israel dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf Beweise darüber vorlegte, dass er ein siebenseitiges Rechtsgutachten im Auftrag der PLO verfasst hatte, für das er bezahlt wurde.

Israels Vertreter bei den Vereinten Nationen in Genf, Eviatar Manor, schrieb am 30. Januar in einem Brief an den Präsidenten des Menschenrechtsrates, Joachim Rücker aus Deutschland, dass der bezahlte Auftrag der PLO, einen schweren Interessenkonflikt in der Untersuchung darstellt.

Schabas schrieb Rücker in einem Brief, dass er mit voller „Unabhängigkeit und Unparteilichkeit“ die Untersuchung geleitet habe, berichtet Reuters. Er werde aber zurücktreten, um die Ergebnissen des Gremiums nicht zu behindern, die voraussichtlich im nächsten Monat veröffentlicht werden.

Nach seiner Ernennung, wurde Schabas von israelischen Politikern und jüdischen Gruppen beschuldigt Anti-Israelisch eingestellt zu sein. Israel weigerte sich deshalb, an der Untersuchung mitzuwirken.

UN-Vertreter sagten der Nachrichtenagentur Reuters, dass der Bericht rechtzeitig veröffentlicht würde und dass ein neuer Vorsitzender bereits seit Dienstag im Amt wäre.

Als Reaktion auf Schabas ‚Rücktritt, rief Ministerpräsident Benjamin Netanyahu die Vereinten Nationen dazu auf, den Bericht ad acta zu legen.

„Nach dem Rücktritt des Ausschussvorsitzenden der gegen Israel eingestellt ist, sollte der Bericht der im Auftrag des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen erstellt wurde – einer gegen Israel eingestellten Behörde deren Entscheidungen beweisen, dass sie nichts mit Menschenrechten zu tun haben – ad acta gelegt werden“, sagte Netanyahu in einer Erklärung.

Schabas reagierte auf die Erklärungen von Netanyahu und von Außenminister Avigdor Liberman, indem er sie als „extravagante und lächerliche Aussagen“ bezeichnete.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

 

Von am 03/02/2015. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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