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UN wütend auf Israel wegen Abriss der illegalen arabischen Gebäude

Israel setzt den Abriss von illegalen vom Ausland finanzierten palästinensischen Gebäuden in Judäa und Samaria in beispielloser Geschwindigkeit fort, heißt es in einem Bericht der die Top-Beamten der Vereinten Nationen für „Palästina“ zur Raserei bringt.

Illegal von der EU finanzierte Bauten in den C-Gebieten. Foto: Regavim

Illegal von der EU finanzierte Bauten in den C-Gebieten. Foto: Regavim

Nach Angaben der Vereinten Nationen die von der Nachrichtenagentur AFP veröffentlicht wurden, haben die israelischen Behörden in diesem Jahr bisher mehr solcher Abrisse durchgeführt als im gesamten Jahr 2015.

Insgesamt wurden 121 der illegal in Judäa und Samaria errichteten Bauten, teilweise oder vollständig von internationalen Geldgebern finanziert. Seit dem 1. Januar bis März 2015, wurden 108 dieser Gebäude zerstört, nach den Angaben der Vereinten Nationen.

Die Gebäude sind illegal gebaute Häuser, sowie temporäre Strukturen wie Ställe für Tiere und Schuppen, die von der Europäischen Union gefördert und illegal auf israelischem Land gebaut wurden.

Robert Piper, der Koordinator für humanitäre Hilfe für die „palästinensischen Gebiete“, bezeichnet die Abrisse als „alarmierend. Wir werden natürlich bei den israelischen Behörden protestieren, wie viele in der diplomatischen Gemeinschaft.“

COGAT, die im israelischen Verteidigungsministerium zuständige Stelle für die Regierungspolitik in Judäa und Samaria wollte die Zahl der Abrisse nicht kommentieren, sagte aber, dass „Schritte gegen die illegalen Bauten durchgesetzt werden“ sobalt die Abrissverfügungen genehmigt sind.

Der Abgeortnete Moti Yogev (Jewish Home), der einen Knesset Unterausschuss für Judäa und Samaria leitet, sagte der Anstieg der Abrisse erfolge in Reaktion auf die Kennzeichnungsmaßnahmen der Europäische Union gegen von Juden hergestellte Waren aus Judäa und Samaria.

„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die feste Haltung der Regierung zum Teil von der Politik in Europa beeinflusst wird und eine Folge der einseitigen Maßnahmen ist“, sagte Yogev.

Im November wurden neue EU-Richtlinien erlassen, um die Mitgliedsländer zu zwingen Erzeugnisse aus jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria, den Golanhöhen und Teilen von Jerusalem zu etikettieren.

Robert Piper von der UN sagte, dass es eine Reihe von Faktoren gibt die zum Anstieg der Abrisse beigetragen haben, einschließlich der EU-Entscheidung inmitten einer Welle von arabischen Terroranschlägen. Dazu kommt, dass der innenpolitische Druck auf die Regierung wächst um den laufenden Baustopp für jüdische Gemeinden in Judäa und Samaria zu beenden.

Die Kritik über die Rolle von ausländischen Geldgebern – insbesondere aus der Europäische Union – hat sich in Israel verschärft. Die EU versucht in einer massiven Welle von illegalen palästinensischen Bauten „Tatsachen vor Ort“ in Judäa und Samaria zu schaffen, unter Verletzung der Oslo-Abkommen.

Die EU protestiert wütend über den Abriss solcher von ihr finanzierten illegalen Siedlungen, aber die Proteste werden von der Regierung und der Knesset abgelehnt.

 

Von am 08/03/2016. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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