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Knessetausschuss stimmte für die Disziplinierung eines arabisch-israelischen Abgeordneten

Ein Knessetausschuss stimmte darin überein, einen arabisch-israelischen Abgeordneten zu disziplinieren, weil er seine Teilnahme an einer Flottille bekannt gab die versuchen wird, die israelische Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen.

In einer 10 zu 2 Abstimmung bestimmte das House Committee am Dienstag, den Abgeordneten Basel Ghattas, ein Mitglied der Arabischen Gemeinsamen Liste, von der Teilnahme an allen Abstimmungen in der Knesset fernzuhalten. Die Empfehlung wird an die Ethik-Kommission geschickt werden.

Am Sonntag sagte Ghattas, dass er an Bord eines der drei Boote an der Freedom Flotilla III teilnehmen wird. Die Organisatoren der Flotilla sagen, dass sie Sonnenkollektoren und medizinische Geräte nach Gaza bringen.

Ghattas Beteiligung löste am Dienstag eine zweistündige temperamentvolle Debatte in der Knesset aus, berichtete die Jerusalem Post.

„Die Meinungsfreiheit ist die Grundlage für die Tätigkeit in diesem Haus“, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, David Bitan von der Likud-Partei, die den Antrag gegen Ghattas eingebracht hat.

„Leider gibt es diejenigen, die sie nutzen, um den Status zu untergraben und zu versuchen, uns immer wieder vor der ganzen Welt in Verlegenheit zu bringen, und Krisen zu verursachen. Sie machen sich die Tatsache zunutze, dass sie parlamentarische Immunität genießen.“

„Ghattas, erhielt nicht die notwendige Zustimmung der Ethikkommission für seine Reise, noch hat er seine Finanzierungsquelle offenbart“, fügte Bitan hinzu.

Während des Treffens sagte Oren Hazan, ein Mitglied der Likud-Partei, dass „die Mitglieder der Knesset die keinen Gehorsam gegenüber dem Gesetz leisten wollten, ihre [israelischen] ID-Karten zurückgeben und sich in die Palästinensische Behörde bewegen sollten. [Die Flottille] geht gegen den Staat Israel, deshalb ist es eine antisemitische Tat. Wenn Sie unser Land nicht mögen, sind Sie herzlich eingeladen es zu verlassen.“

Die Ship to Gaza Organisation die für die Flottille verantwortlich ist fordert ein sofortiges Ende der Seeblockade des Gazastreifens; die Öffnung des Gazahafen und den sicheren Durchgang für Palästinenser aus der Westbank und dem Gazastreifen.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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Von am 24/06/2015. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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