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Erste religiöse Frau zum Richter im Obersten Gerichtshof ernannt

Der Staatsausschuss für die Ernennung von Richtern wählte am Mittwoch vier neue Kandidaten für den israelischen Obersten Gerichtshof, der höchsten Rechtsinstanz des jüdischen Staates.

Zu den auserwählten Richtern gehören George Kara, ein christlicher Araber und Yael Vilner, eine orthodoxe jüdische Frau.

Richter Kara gilt als Ersatz für Richter Salim Joubran, ein christlicher Araber, der seit 2003 Richter am Obersten Gerichtshof ist und in den kommenden Monaten in den Ruhestand geht.

Vilner wird die erste religiös Frau in der Geschichte sein, die einen ständigen Sitz im Obersten Gericht erhält.

Ebenfalls ernannt wurden der Richter am Jerusalemer Bezirksgericht, Dr. David Mintz, ein Bewohner der Gemeinde Dolev in der Binyamin Region und der Haifaer Bezirksgerichtspräsident Yosef Elron.

Die vier werden den Ruheständler Joubran ersetzen, sowie drei weitere Pensionäre: Gerichtspräsident Miriam Naor, den stellvertretenden Präsidenten Elyakim Rubinstein und Zvi Zilbertal.

Drei der vier Richter gelten als konservativ.

Justizminister Ayelet Shaked sagte, dass die neuen Richter eine Vielfalt widerspiegeln, die dem Obersten Gerichtshof bisher fehlte.

Es war ein „historischer Tag … das Flaggschiff des Justizsystems hat heute Abend seine Richtung geändert“, erklärte sie.

Die Knesset-Abgeordnete (MK) Nurit Koren, ein Mitglied des Komitees, sagte, dass sie glaubt, dass diese Ernennungen eine Verschiebung an Israels Gerichten signalisiert, die den Glauben der Öffentlichkeit an das Justizsystem steigern wird. Große Teile in der israelischen Gesellschaft hatten erklärt, dass sie den Obersten Gerichtshof als zu liberal und linksorientiert wahrnahmen, was ihre Werte nicht repräsentiert.

Diese Änderung in der Komposition des Gerichts wird wahrscheinlich die Institution stabilisieren, anstatt sie zu schockieren, sagte Koren.

Von Aryeh Savir,
für Welt Israel Nachrichten

 

Von am 23/02/2017. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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