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Liberman argumentiert gegen die Auflösung der Koalition

Verteidigungsminister Avigdor Liberman, argumentierte gegen die Aufhebung der derzeitigen Koalition und erneute Wahlen, im Zuge der Meinungsverschiedenheiten über das Schicksal der Israelischen Rundfunkanstalt zwischen Premierminister Benjamin Netanyahu und Finanzminister Moshe Kahlon, dem Vorsitzenden der Kulanu-Partei.

„Es gibt keinen Grund, die gegenwärtige Koalition auseinander zu brechen“, zitierte Israels Kanal 2 Liberman auf einer IDF-Basis in Tel Hashomer. „Jeder mit Intelligenz versteht, dass Wahlen das letzte sind, was das jüdische Volk in diesem Moment braucht.“

Kahlon und Netanyahu sprachen über die Auflösung der israelischen Rundfunkanstalt (IBA) und dem Plan, sie durch die Israel Broadcasting Corporation (IBC) zu ersetzen. Am Samstag kündigte Netanyahu die Rücknahme seiner Entscheidung an, die IBA zu schließen.

„Ich habe meine Meinung nach einem Treffen geändert, das ich gestern mit den Mitarbeitern der Israel Broadcasting Authority hatte“, schrieb Netanyahu auf Facebook.

Als Reaktion darauf, habe Kahlon Berichten zufolge Gespräche mit Oppositionsführer Isaac Herzog gefühert und ihm vorschlagen, ein Vertrauensvotum gegen die Regierung einzubringen, was die Regierungskoalition auflösen würde.

Netanyahu beharrt auf der Koalitionsvereinbarung, wonach seine Likud-Partei die Kontrolle über öffentlich-rechtliche Fragen hat.

„Es gibt eine Koalitionsvereinbarung die eindeutig festlegt, dass alle Parteien den Entscheidungen des Likud über Kommunikationsprobleme, einschließlich der Schließung des Unternehmens (Israel Broadcasting Authority), folgen werden“, sagte Netanyahu, bevor er am frühen Sonntagmorgen sein Flugzeug nach China bestieg.

Liberman hofft, dass die Angelegenheit gelöst wird, wenn Netanyahu aus China zurückkehrt ist.

„Ich hoffe, dass wir eine Einigung über diese Krise erreichen werden, nachdem der Ministerpräsident aus China zurückkehrt ist“, sagte er.

 

Von am 19/03/2017. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Sie knnen eine Antwort oder einen Trackback zu diesem Eintrag hinterlassen

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