Ausgewählt und ausgegrenzt … Teil II (Europa, UNWRA)

Die Juden sind an fast allem Schuld, auch am Untergang der Titanic. Der Titanic? Aber das war doch ein Eisberg. Eisberg – Rosenberg – Goldberg ist doch alles das Gleiche. Mit diesem billigen Wortspiel, mit dieser wohlbekannten Assoziation beginnt der Film. Die Aussage dahinter: Juden sind es nicht einmal wert, sich ihren Namen zu merken. Oder: Das klingt jüdisch, also muss er/sie Jude sein.

Mahmoud Abbas nach seiner Rede vor dem Europaparlament im Juni 2016 und Ex-EU-Vorsitzender Martin Schulz. Foto: EU

PA Präsident Abbas vor dem Europaparlament im Juni 2016 „… doch, sobald diese Besatzung endet, werden die Ausreden verschwinden, dann werden der Terrorismus, die Gewalt und der Extremismus auf der ganzen Welt und im Nahen Osten, sowie in Europa und den anderen Erdteilen enden. (…) Vor einer Woche haben Rabbiner in Israel ihre Regierung dazu aufgefordert, unser Wasser zu vergiften. Und Palästinenser zu töten. Ist das nicht eine klare Anstiftung zum Massenmord? Am palästinensischen Volk?“

Europaparlament Vorsitzender Martin Schulz muss das gefallen haben, er hatte ja schon einmal ein Problem mit dem Wasser, twittert danach:

Zwei Tage später muss Abbas zugeben, fehlinformiert gewesen zu sein. Aber in den Köpfen der Menschen bleiben seine Worte, die im EU-Parlament zu Standing Ovations geführt hatten, in ihrer ursprünglichen Form verankert. Der für die, die es so interpretieren wollen, logische Rückschluss lautet: Wenn nur die Palästinenser endlich bekommen, was die wollen, wird Frieden herrschen, weltweit. Ergo gäbe es die Juden nicht im Nahen Osten, oder gäbe es im besten Fall gar keinen jüdischen Staat, es wäre Frieden in der Region.

Anlässlich des Evangelischen Kirchentages in Stuttgart 2015 ereiferte sich eine der pro-palästinensischen Aktivistinnen: „Ganz gezielt wurde in Gaza die Wasserversorgung kaputtgemacht. Das ist auch gegen das Völkerrecht, das darf man nicht machen. Eine Lebensgrundlage ist in Gaza eigentlich nicht mehr da. Israel schadet sich selber damit, wenn es die ganzen Chemikalien, Tonnen, Tonnen, Hunderttausende von Tonnen jetzt an dieses Meer bringt. Das Mittelmeer. Und das geht weiter. Da ist toxisches Material drin, das weiss man auch. Es ist im Übrigen für alle hochgefährlich!“ Die Frau, die hier so hochemotional ihre Anklage gegen Israel erhebt, könnte sich fast auf die Rede von Abbas vor dem EU-Parlament beziehen, wenn die nicht ein Jahr später gehalten worden wäre. Gut geschult ist sie, nachhaltig indoktriniert.

Berlin, Reichstagsdemo. Hier versammeln sich alle, mit denen niemand, der sich nicht in ihren Kreisen bewegt, konfrontiert werden will. Neue Rechte, frustrierte Linke, politische Esoteriker, Neonazis. Jürgen Elsässer, der seine politaktivistische Journalistenkarriere zunächst noch in gemässigt linksorientierten Zeitungen begann, schwenkte ab 2003 in linksradikale Lager. In einer 180°-Wendung wandte er sich ab 2009 dem rechten, bis rechtsextremen Umfeld zu und rechnet sich heute zur AfD. Neben der Veröffentlichung von kruden politischen Schriften veröffentlichte er auch eindeutig antisemitische Schriften. Sein Auftritt wird begleitet von Menschen, die mit dem Hitlergruss grölen: „Wir sind das Volk”, und dazu die Reichkriegsfahne schwenken.

Sein Credo bei dieser Veranstaltung lässt sich leicht zusammenfassen:“ Das (was immer das ist) ist keine Sache von Links oder von Rechts. Es ist die Sache der Vernunft, der Patrioten. Wir müssen uns wehren gegen die Islamisierung und die Israelisierung und die Amerikanisierung.“

Eine pro-Palästina Veranstaltung in Berlin. Hier fallen endlich die schon lange erwarteten Begriffe Zionismus = Geldmafia – die geheimen Treffen der Bilderberger – hinter den USA steht eine andere Macht – alles, was in den Protokollen steht, hat sich bis jetzt ziemlich (sic!) bewahrheitet. (In den „Geheimsitzungen“ wurde beschrieben, wie die Übernahme der Weltherrschaft vor sich gehen sollte). Diese perfide Hetzschrift ist eine reine Erfindung. In der Weimarer Republik wurde sie zum Bestseller, auf den NS Schulen gehörte sie zur Pflichtlektüre.

Eine netter junger Mann lässt sich nicht beirren: „Selbst wenn das nur erfunden sein sollte, da hat sich dann jemand coole Gedanken gemacht, er war ein guter Prophet.“ Immerhin zitiert Hamas die Protokolle sogar in ihrer Satzung. Der junge Mann bezeichnet sich selber als libertär

Auf einer anderen Veranstaltung in Deutschland darf Fuad Afane zu Wort kommen: “Ich bin ein bekennender Antizionist, ich will dir helfen, dir deine Angst klauen (sic!), lass dich nicht instrumentalisieren. Freiheit für Palästina und auch für das deutsche Volk!“ Angekündigt wird er von einem zahnlosen Aktivistentiger: „Es spricht aus Palästina Fuad Afane.“ Fuad Afane lebt ebenso wenig in Palästina, wie der Mann im Mond dort oben residiert. Palästinenser mag er sein, geboren und aufgewachsen ist er in Westberlin. Hier darf er ungestraft und ungehindert skandieren „Zionismus ist Faschismus“. Auf seiner Facebook Seite gibt es ein, derzeit nicht aufrufbares Foto seines Reisepasses. Darauf sieht man den Einreisestempel vom Ben Gurion Flughafen mit dem Vermerk „Entry denied“. Er merkt dazu an, dass das Einreiseverbot lebenslang gelten würde und er es über den Landweg via Jordanien versuchen würde. Mehr Info zu diesem gefährlichen Brandstifter gibt es hier.

Ortswechsel. 15. Mai Nakba Tag in Berlin. Auf seinem T-Shirt steht, für was er steht: Artists for Palestine, im Hintergrund, zwischen den zahllosen Palästina Fahnen wurde ein BDS-Plakat kameragerecht ins Bild gebracht. Die Botschaft des Künstlers lautet: „Anne Frank wäre heute auf die (sic!) Strasse auf unserer Seite gewesen. Gegen Rassismus und gegen die Politik von Israel. Für Palästina ist links, gegen Imperialismus ist links. Wir sind die Linken hier heute in Deutschland, die, die für Palästina auftreten. Wir müssen die Ideologie bekämpfen, die besagt, dass Antizionismus gleich Antisemitismus wäre.

Eine noch etwas unsichere Studentin, die sich an der noch aufgerollten Palästina Flagge festhält, möchte erklären: „Zionismus ist in erster Linie der Nationalismus der israelischen Regierung.“ Ihr Freund, offensichtlich auch erst am Anfang seiner Aktivistenkarriere, geht einen Schritt weiter: „Die Regierung fördert die Verklärung der Religion, alle Juden sind ein Volk und so entsteht der völkische Charakter.“ Zwei andere, eine davon ist noch scheu und lässt ihr Gesicht pixeln, sind überzeugt: „Israel ist entweder das Instrument der USA, oder andersrum.“ „Ich denke schon, dass Israel den Einfluss hat, zu sagen, was gemacht wird und was passiert.“ „Viele sagen ja David gegen Goliath, ich denke, da geht es um Selbstbestimmung gegen imperialistische Grossmacht.“ „Für uns ist Israel ein ganz klares Konstrukt des Imperialismus, bewusst vom Imperialismus unterstützt und aufrechterhalten wird, um eben dort ne Base für amerikanischen und europäischen Imperialismus zu haben. Wir brauchen halt ne Revolution von palästinensischen und zusammen mit dem israelischen Proletariat, um dann mit multi-ethnischen Arbeitern in einem sozialistischen Staat das Rückkehrrecht zu realisieren“.

Nochmals zum Evangelischen Kirchentag. Fröhliche, bunte Betriebsamkeit, das Halleluja steigt auf in den hellblauen Himmel. Vielleicht soll das die Härte der Ausstellung ein wenig abmildern, die eindrücklich das Schicksal der vertriebenen Palästinenser und ihrer Nachkommen zu belegen versucht. Heimatvertriebenenkult und Geschichtsumdeutung so könnte sie auch heissen und nicht „Heimatlos“. Nicht zum ersten Mal wird verschwiegen, dass zeitlich eine etwa gleichgrosse Zahl Juden aus ihren arabischen Heimatländern vertrieben wurden. Ihr Eigentum mussten sie zurücklassen. Von einem Rückkehrrecht spricht niemand. Liegt das Verschweigen wirklich nur daran, dass sie sehr schnell und gesamthaft in die junge israelische Gesellschaft integriert wurden?

Auf dem Kirchentag sind Dutzende NGOs Dauergäste, sie widmen sich liebevoll dem Wohl der Palästinenser.

Woher kommen die Gelder für diese Organisationen? Es sind die Kirchen, die dahinter stehen und unser aller Steuergelder. Besonders aktiv sind die Damen des Deutsch-Palästinensischen Frauenvereins. Auf der Homepage stellen sie sich und ihre Projekte ausführlich da. Auffallend scheint mir dabei, dass die von ihnen betreuten Palästinenserinnen ausschliesslich in Judäa und Samaria, sowie in Gaza leben. Gut, die ehemaligen Palästinenserinnen, die in Israel leben, brauchen ihre Hilfe nicht und sind überdies Israelis. Aber was ist mit den anderen? Die unter anderem in Jordanien leben, in Ägypten, in Syrien. Mit dem Ausgrenzen dieser Menschen entlarvt sich EDP als politische und nicht als humanitäre Organisation. Ausgestattet wurden die Aktivisten mit EAPPI Westen und Shirts. Auch diese Organisation definiert sich als humanitäre NGO. Ein Blick auf die Homepage hilft auch hier, eine objektivere Neupositionierung zu finden.

Partner von EAPPI sind u.a. UNICEF, UNWRA, B’tselem, Rabbis for human rights, Machsom Watch, Breaking the Silence, Jerusalem Legal Aid and Human Rights Center, Alternative Tourism Group

Die zahllosen NGOs werden des Weiteren finanziert von Brot für die Welt, Pax Christi, World Vision, Amnesty Internation, Oxfam, Medico International, FDIH , teils unter palästinensischer und teils unter israelischer Leitung. Aus Israel sind es 398 NGOs, die Zahlen aus Judäa und Samaria, sowie aus Gaza sind nicht bekannt. Zahlen von 2012 sprechen von mehr als 1000 mit Sitz in Ramallah. EAPPI gibt ihr Budget nicht bekannt, NGO Monitor hält sie für eine der Hauptunterstützer von Boykott Aktivitäten. EAPPI verteilt die Gelder weiter an Organisationen, die den Boykott von Israel unterstützen. Unhaltbare Thesen werden kolportiert: „Israel unterstütze Apartheid, wie ehemals Südafrika; Israel tötet Kinder aus Rachsucht; Israelis legen Messer neben tote Palästinenser, um einen Terrorakt vorzutäuschen.“ Konfrontiert mit diesen Vorwürfen kann eine Frau die Tränen kaum mehr zurückhalten, weil dies „… eine so grosse Belastung für sie sei.“ „Eigentlich tun sie doch jetzt selber, was ihnen widerfahren ist. Durch dieses Hineinsteigern in die Opferpsyche (sic).Man hat sich das Opfersein tief in der Seele eingegraben, eingraben lassen, es wird bei dieser Generation jetzt vielleicht auch instrumentalisiert. Es tut mir auch leid für die Israeli, wir sind keine, die gegen Israel hetzen, wir gönnen denen den eigenen Staat, aber wir möchten nicht, dass sie an ihrem eigenen Ast derartig sägen, wie sie es tun.“ Ist da nicht sprachlich etwas durcheinandergeraten?

2015 zahlte Brot für die Welt 5.600.000 € für Projekte in Israel, Judäa und Samaria, ob sie auch in Gaza dabei waren, wurde nicht bekannt.

Zwischen 2013 und 2015 gingen 800.000 € an B’tselem, die sich gegenüber Tuvia Tenenboim dahingehend äusserten, dass der Holocaust eine Erfindung der Juden gewesen sei.

Schätzungen zur Folge überweisen die EU, europäische Regierungen und Kirchen sowie von der EU mitfinanzierte UN Organisationen jährlich 100.000.000 € an politische NGOs in Israel, die überwiegend israelfeindlich sind. Der Anteil der BRD daran sind etwa 10.000.000 € jährlich. Wie hoch die Gelder für die NGOs in den PA-Gebieten sind, weiss niemand so genau.

2014 überweist die EU 307.000.000 an Steuergeldern an die PA, der grösste Teil davon kommt aus Deutschland, das zusätzlich 143.000.000 € bereitstellt.

440.000 € kommen aus den USA, viele Million aus den Golfstaaten und anderen muslimischen Ländern sind hier nicht berücksichtigt. Jahr für Jahr. Niemand weltweit erhält mehr pro Kopf, als die 4.6 Millionen Palästinenser in Gaza sowie Judäa und Samaria.

Apartheit Wochen finden mittlerweile weltweit statt. BDS versucht, eine neue Aktionsfront zu eröffnen, indem er das Schicksal der Palästinenser mit dem der Schwarzen in den USA verknüpft. In Zürich hatten die Demonstrationen das Ziel, den israelischen Fussballverband aus der FIFA auszuschliessen, wie von Palästina mit Hilfe von BDS beantragt.

Eine Aktivistin hat sich leider die falsche Kopfbedeckung für diese Veranstaltung ausgesucht. BPS Suisse steht da zu lesen und wirbt für eine im Tessin angesiedelte Bank. Aber immerhin, dass es bei der Veranstaltung um Schüsse geht, hat sie doch irgendwie verinnerlicht, wenn auch falsch interpretiert. „Also manchmal weiss man doch gar nicht, wo der Erste zu Schuss herkommt, wenn er nachts abgeschossen wird. Es wird aus der Gegend geschossen. Aber man weiss nicht, ist das ein Palästinenser, oder ein versteckter Israeli oder ein Palästinenser, der gezwungen wurde zu schiessen, damit Israel zurückschiessen kann.“

Ein junger Mann, offensichtlich vom nördlichen Nachbarn nach Zürich gereist, ereifert sich: „Also, wenn Sie Israel als Apartheit Staat bezeichnen, dann tun Sie jedem Südafrikaner damit Unrecht. Denn so schlimm, wie die Israelis mit den Palästinensern umgehen, da gibt es keinen Vergleich. Geben Sie mir einen Vergleich dazu! Also in welchem Land kommt es vor, dass Raketen einfach auf hilflose Menschen, die quasi in einem Freiluftgefängnis leben, geschossen werden?“ Dass es Tunnel zwischen den Gebäuden der UNWRA gab und immer noch gibt, musste die UNWRA erst vor wenigen Tagen zugeben. Die Abschussbasen sind dokumentiert, akribisch und auch, dass immer genau dorthin zurückgeschossen wurde, von wo der Schuss kam. Hilflos ja, das muss man zugestehen, das sind die Menschen. Ganz sicher in dem Moment, in dem sie von der Hamas auf Hausdächer geschleppt wurden, um dort als menschliche Schutzschilde zu dienen. Im Wissen, dass die IAF jeden Angriff versuchen würde zu stoppen, um zivile Opfer zu vermeiden. Aber das passt nicht ins Weltbild derer, die sich so leidenschaftlich gegen Israel einsetzen. Dennoch, die Hamas wird bis heute als Widerstandbewegung verharmlost.

2. Teil: UNWRA

Es ist eine Einzigartigkeit, dass die palästinensischen Flüchtlinge seit 70 Jahren vom UN-Hilfswerk UNWRA betreut werden, deren Budget im Jahr 2106 1,36 Milliarden € beträgt. Trotzdem gibt es beispielsweise nicht genügend Klassenzimmer. Der Unterricht muss in Schichten erfolgen. Die UNWRA ist nach der PA der zweitgrösste Arbeitgeber, sie beschäftigt knapp 30.000 Menschen. Fast alle sind Palästinenser. Nur ein kleiner Teil des Budgets fliesst direkt zu den Bedürftigen.

Screenshot 2017-06-13 21.23.08Der UNWRA-Sprecher Adna Abu Hasna beantwortet die Frage, wohin das Geld aus dem reich gefüllten Geldtopf geflossen ist „Ja, das ist eine grosse Frage. 2014, nach dem Gaza Krieg haben wir als UNWRA 724 Millionen $ erbeten. Unglücklicherweise haben wir bisher nur 1/3 des Geldes erhalten. Der Mangel an Geld, an Baumaterialien, die Blockade, die illegale Blockade, auch der Zugang zu Gaza rein und raus, verursachen ein grosses Problem für alle. Die Lösung ist sehr kompliziert.“

Konfrontiert mit den Zuständen in einem Flüchtlingslager, das, Zitat, so aussieht wie ein grosses Stück Scheisse, lächelt er die Vorwürfe erst einmal weg. Auch die Frage nach der Korruption sei es bei Hamas, der UNWRA oder einem bisher noch nicht genannten Dritten kann das Lächeln nicht stoppen, im Gegenteil. Er beschreibt, über welch gut funktionierende Kontrollstellen die UNWRA verfügt, ergo nicht korrupt sein kann. Aber so bietet er an, es sei die politische Lösung, die korrumpiert ist. Eine politische Lösung könne es nicht geben. Die UNWRA erhält ihr Geld ausschliesslich von den Spenderländern, allen Voraus der EU. Es gibt keinen Aufsichtsrat. Die Angestellten sind nahezu ausschliesslich Einheimische. Seit die UNWRA den Flüchtlingscamps vor Ort die Verwaltung der Gelder übergab, hat sie jegliche Kontrolle über die Verwendung des Geldes verloren. Gelder für Medizin, Hilfsdienste, soziale Dienste, Essen etc. gehen an die lokalen Verwaltungen und von dort verliert sich die Spur.

.. noch einmal nach Europa

Screenshot 2017-06-13 22.08.552014 gibt es während des Gaza Krieges in ganz Europa anti Israel Veranstaltungen. In Frankreich brennen die ersten Fahnen und werden die ersten Synagogen angegriffen. Seither wurden die Sicherheitsbestimmungen für jüdische Gebäude verstärkt. Sarcelles bei Paris galt als Vorzeigeobjekt. Juden, Christen und Muslims lebten unproblematisch miteinander. Bis vor wenigen Jahren muslimische Gangs begannen, ihr Unwesen zu treiben. Mittlerweile ist die Situation so eskaliert, dass Jugendliche ihre Freizeit nur mehr innerhalb des Schulareals verbringen und hoffen, bald mit ihren Eltern auswandern zu können. Wohin ist zumindest einem von ihnen ganz klar, „Nach Netanya, das ist wie Paris!“

Von Esther Scheiner, Israel

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns bitte mit einer Spende, oder werden Sie Mitglied der Israel-Nachrichten.