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Analyse: Konzessionen an Palästinenser – beenden oder entzünden sie Terrorismus?

Werden die westlichen politischen Entscheidungsträger und Friedensverhandlungsführer endlich aus Präzedenzfällen lernen, indem sie kritische und kostspielige Fehler wiederholen oder vermeiden?

Im Jahr 1949, nach dem israelischen Unabhängigkeitskrieg, der einen arabischen militärischen Versuch zur Beseitigung des wiedergeborenen jüdischen Staates überwand, war Ministerpräsident Ben Gurion bewusst, dass die Beschwichtigung von Schurkenregimen Rückwind für Radikalismus und Terrorismus darstellen würde. Deshalb hat er den aggressiven US- und globalen Druck („Land-für-Frieden“) abgelehnt, das Land, das während des Verteidigungskriegs erworben wurde, an arabische Aggressoren zu übergeben. Israels Gebiet wurde um 50% auf 8.000 qm erweitert und die befreiten Gebiete des westlichen Jerusalem, von Galiläa, dem Negev und des Dreiecks wurden umgesiedelt. So hat Ben Gurions Ablehnung gegenüber „Land-für-Frieden“, drastisch Israels Haltung der Abschreckung demonstriert und motivierte den Vorsitzenden der US-Joint Chiefs-of-Staff, General Omar Bradley, Israel zum strategischen Verbündeten der USA zu empfehlen. Diese Empfehlung wurde vom US-Außenministerium, dem Mentor des „Land-für-Frieden“, abgelehnt.

Im Mai 1985 schloss Israel das Jibrill-Abkommen mit der Volksfront für die Befreiung von Palästina ab und ließ 1150 palästinensische Terroristen im Austausch für drei israelische Gefangene frei. Viele der freigelassenen Terroristen planten und befehligten die Welle des palästinensischen Terrorismus in den Jahren 1987-1991 (die erste Intifada), die ein beispielloses Terrorismusniveau hervorrief, vor allem durch Selbstmordattentate.

Das Oslo-Abkommen verurteilte Araber

Im September 1993 wurde das in Israel entworfene Oslo-Abkommen im Weißen Haus unterzeichnet, das den Palästinensern mehr politische Freiheit gab als sie unter britischer, jordanischer und ägyptischer Herrschaft erlebt hatten. Statt „ein neuer Mittlerer Osten“ (wie von dem verstorbenen Präsidenten Shimon Peres angesprochen), führte der Oslo-Prozess zu einer beispiellosen Welle des Terrorismus im Allgemeinen und Selbstmord-Attentaten, insbesondere verschärft durch monetäre Anreize für Terroristen, sowie durch eine heimtückische Infrastruktur der Hassbildung und Aufstachelung im von Arafat und Mahmoud Abbas kontrollierten Bildungssystemen, Moscheen, Gemeindezentren und Medien. Darüber hinaus verurteilte das Oslo-Abkommen die Araber in Judäa und Samaria, die von einem der rücksichtslosesten, intoleranten arabischen Regime beherrscht wurden.

Im Mai 2000 zog sich Premierminister Ehud Barak eilig aus dem südlichen Libanon zurück und deutete an, dass Israel den durchschnittlichen jährlichen Verlust von 24 Soldaten im Libanon nicht aufrechterhalten könne. Dies wurde als ein Symptom der Schwankungen wahrgenommen, das durch das Gipfeltreffen im Juli 2000 zwischen Barak, Arafat und Clinton verstärkt wurde, als Barak über die Fragen von Jerusalem und den palästinensischen Flüchtlingen in einem beispiellosen Akt israelischen Boden zurück gab. Diese beiden israelischen Rückzüge erzeugten einen robusten Aufwind für die Welle des palästinensischen Terrorismus im September 2000 bis Februar 2005 (die Zweite Intifada), die das Leben von über tausend Israelis (meistens Zivilisten) und über 3.000 Palästinensern kostete, wobei viele Palästinenser von Mitbürgern getötet wurden.

„Land-für-Frieden“ – entwurzelte 9.000 Israelis

Im August 2005 führte Israel einseitig eine weitere „Land-für-Frieden“-Operation durch und entwurzelte eine kritische israelische Militärpräsenz und 9000 israelische Zivilisten aus 25 jüdischen Siedlungen im Norden Samarias und (meist) aus Gaza. Erwartungsgemäß hat der palästinensische Terrorismus, der die palästinensische Feuerkraft in Gaza gestärkt hat, zur Gaza-Übernahme durch die Hamas geführt, Süd-Israel in ein Routine-Ziel für palästinensische Raketen verwandelt und drei Kriege (Dezember 2008 bis Januar 2009, November 2012 und Juli bis August 2014), sowie den radikalisierten Terrorismus heraufbeschworen und die Friedensaussichten vermindert.

Die USA sind sich bewusst, dass Terroristen die Hand beißen, die sie füttert. Zum Beispiel wurden im April und Oktober 1983 im Nahen Osten 300 US-Marines durch Selbstmord-Autobomben in den Marine-Kasernen und der US-Botschaft in Beirut getötet, trotz des brutalen US-Drucks auf Israel, von der Verfolgung der PLO im Libanon abzuweichen. Am 21. Dezember 1988 wurden 270 Passagiere von PanAm-103 von einem Selbstmordattentäter ermordet, nur eine Woche nach der überraschenden US-Anerkennung der PLO am 14. Dezember. Am 27. August 1998 wurden die US-Botschaften in Kenia und Tansania in die Luft gesprengt – wobei 257 Menschen ermordet und über 4.000 verletzt wurden -, während US-Präsident Clinton sich unermüdlich und brutal gegen den israelischen Premierminister Netanyahu auflehnte, um den palästinensischen Forderungen nachzukommen. Im Oktober 2000 wurden im Hafen von Aden im Jemen 17 Seeleute auf der USS Cole von Selbstmordattentätern ermordet, dies fand zu einer Zeit statt, als sowohl die USA als auch Israel den Palästinenser fast das ganze Land anboten.

Der Begriff des „Land-für-Frieden“ hat gut gemeinte Versuche unterstrichen, die Friedengespräche zwischen Israel und den Palästinensern voranzutreiben, wobei die bisher unternommenen Versuche – seit dem Oslo-Abkommen von 1993 – Frieden zu schaffen, nur den palästinensischen Terrorismus entzündeten.

Diese Versuche haben die Bedeutung der systematischen Erfolgsbilanz des palästinensischen Terrorismus, der Subversion und der gewaltsamen Aufhetzung – vor allem gegen PalästinenserInnen und Araber – sowie gegen Juden – unterschätzt. Sowohl in den 1920er Jahren – schon vor der Neugründung des jüdischen Staates und der 1967 Wiederherstellung der jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria (Westjordanland).

Der Auslöser des palästinensischen Terrorismus

Diese gut dokumentierte Erfolgsbilanz identifiziert die Ursache des Konflikts und den Auslöser des palästinensischen Terrorismus: die Existenz – nicht die Größe – des jüdischen Staates in einem Gebiet, dass angeblich von Allah den muslimischen, arabischen „Gläubigen“ geweiht wurde.

Die „Land-für-Frieden“-Ansätze haben die Zusammenarbeit des palästinensischen Establishments mit Nazi-Deutschland, dem sowjetischen Block, den Ayatollahs, Venezuela, Kuba und Nordkorea möglich gemacht.

Darüber hinaus haben sie auch die arabische Wahrnehmung der Palästinenser übersehen und vor allem die der PLO, welche die palästinensische Behörde gesetzlich und effektiv verdrängt, als Vorbild für Sabotage, Aufruhr und Terror in der arabischen Sphäre. Daher haben die pro-palästinensischen arabischen Gespräche mit gleichgültigen und negativen arabischen Partnern das Bewusstsein der palästinensischen Gewalt in Ägypten (1950), Syrien (1966), Jordanien (1968-1970), Libanon (1970-1982) , Kuwait (1990) und Irak (1990s-2003) gestärkt.

Werden die westlichen politischen Entscheidungsträger und Friedensverhandlungsführer endlich aus den Präzedenzfällen lernen, indem sie kritische und kostspielige Fehler wiederholen oder vermeiden? Werden sie Winston Churchills Warnung beachten, nach der „Land-für-Frieden“-Vereinbarung von Großbritannien mit Nazi-Deutschland: „Ein Beschwichtiger ist derjenige, der das Krokodil ernährt – in der Hoffnung, dass es ihn zuletzt fressen wird“?

Von: Yoram Ettinger
Der ehemalige israelische Botschafter Yoram Ettinger, Herausgeber des Ettinger-Berichts, ist ein Experte für US-Israel-Beziehungen und für Angelegenheiten des Mittleren Osten.

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Von am 04/10/2017. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Sie knnen eine Antwort oder einen Trackback zu diesem Eintrag hinterlassen

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