Während der vergangenen Woche wurden anlässlich des 100. Jahrestags der Balfour-Deklaration Kundgebungen, Märsche und Demonstrationen im gesamten Gebiet von Judäa und Samaria veranstaltet. Die Veranstaltungen verliefen ruhig, ohne Zwischenfälle mit den israelischen Sicherheitskräften. Der palästinensische Außenminister gab bekannt, dass die PA Klagen in Bezug auf die Balfour-Deklaration bei britischen, europäischen und internationalen Gerichten einreichen wird.
Die IDF gab bekannt, dass sich fünf Leichen von Aktivisten der Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ), die bei der Sprengung des terroristischen Tunnels eingeschlossen worden waren, in ihren Händen befinden. Israel konditionierte die Rückgabe der Leichen mit Fortschritten bei den Verhandlungen mit der Hamas über die israelischen Gefangenen und Vermissten. Die PIJ und die Hamas lehnten die israelischen Bedingungen vehement ab und erklärten, dass sie die Leichen „auf anderem Wege“ erhalten würden. Ahmed al-Madlal, führendes Mitglied der PIJ, sagte, dass seine Organisation über weitere Tunnel und viele andere Optionen verfüge, die Israel vor kurzem kennen gelernt habe.
Im Rahmen des Versöhnungsabkommens übergab die Hamas am 1. November 2017 die Kontrolle über die Grenzübergänge Rafah, Kerem Schalom und Erez an die Palästinensische Autonomiebehörde. Hussein a-Scheikh, Minister für zivile Angelegenheiten der PA, machte deutlich, dass die bisherigen Steuern, die von den Einwohnern des Gazastreifens gesetzwidrig erhobenen wurden, annulliert würden, und dass ab jetzt nur noch die gesetzlich vorgeschriebenen Steuern gelten werden.
Demonstrationen und Ausschreitungen
Fotos der britischen Premierministerin Theresa May und von Lord Balfour werden während einer Demonstration in Dschabalija verbrannt
Am 2. November 2017 fanden in ganz Judäa und Samaria Veranstaltungen zum 100. Jahrestag der Balfour-Deklaration statt. In diesem Zusammenhang wurden Kundgebungen, Märsche und Demonstrationen hauptsächlich in den großen Städten (Ramallah, Hebron, Nablus, Tulkarm, etc.) organisiert. An jeder solchen Veranstaltung beteiligten sich einige Hundert Palästinenser. Die Veranstaltungen verliefen ruhig, ohne Zwischenfälle mit den israelischen Sicherheitskräften.
Parallel dazu wurden die Demonstrationen und Ausschreitungen in Judäa und Samaria fortgesetzt. Dabei handelte es sich überwiegend um Vorfälle, bei denen Steine und Molotow-Cocktails geworfen wurden. Die israelischen Sicherheitskräfte vereitelten eine Reihe von Angriffen und nahmen mehrere dutzend Terrorverdächtige fest.
Palästinensische Kampagne anlässlich des 100. Jahrestages der Balfour-Deklaration
Am 2. November 2017 jährt sich die Balfour-Deklaration zum 100. Mal. Vor diesem Hintergrund fanden palästinensische Protestkundgebungen in den Innenstädten von Judäa, Samaria und im Gazastreifen statt, an denen Hunderte von Demonstranten teilnahmen. Schulen, Arbeitsplätze und offizielle Institutionen setzten ihre Tätigkeit aus, um den Schülern und Mitarbeitern die Teilnahme an den Veranstaltungen zu ermöglichen. Eine Vielzahl von Teilnehmern trug schwarze Kleidung und schwenkte schwarze Fahnen sowie Banner, die die Balfour-Deklaration verurteilen. Die Demonstranten forderten die britische Regierung auf, sich bei den Palästinensern zu entschuldigen. Eine Protestkundgebung fand vor dem britischen Konsulat in Jerusalem statt, an der Dutzende Demonstranten teilnahmen, von denen einige festgenommen wurden. Hunderte von Palästinensern nahmen an Demonstrationen in Gazastadt teil (al-Risala.net, 2. November 2017).
Am 4. November 2017 wurde eine Demonstration anlässlich des 100. Jahrestags der Balfour-Deklaration vor der amerikanischen Botschaft in London veranstaltet. Die Demonstranten protestierten gegen die amerikanische und britische Unterstützung für Israel. Laut der Organisatoren beteiligten sich Tausende Menschen an der Demonstration, die in Richtung des Parlamentsplatzes marschierten. Eine weitere Demonstration wurde vor dem britischen Parlament veranstaltet. Saeb Erekat, Generalsekretär des Exekutivkomitees der PLO, drückte allen Parteien in Großbritannien seinen Dank für die Unterstützung der Rechte des palästinensischen Volkes aus (Wafa Nachrichtenagentur, 5. November 2017).
Anlässlich des Jahrestags veröffentlichte Mahmud Abbas eine Erklärung, in der er die britische Regierung auffordert, Verantwortung für die Folgen der Deklaration zu tragen und sich bei dem palästinensischen Volk zu entschuldigen. Zudem rief er dazu auf, die historische Ungerechtigkeit durch die Anerkennung eines palästinensischen Staats zu korrigieren (Wafa Nachrichtenagentur, 1. November 2017).
Es wurde über einen palästinensischen Aktivismus auf rechtlicher Ebene gegen Großbritannien und andere Länder bzw. Einrichtungen berichtet. Rijad al-Maliki, Außenminister der palästinensischen nationalen Einheitsregierung und Beauftragter für Migranten, sagte, dass die PA Klagen in Bezug auf die Balfour-Deklaration bei britischen, europäischen und internationalen Gerichten einreichen wird, um für das darauf folgende Leiden des palästinensischen Volkes zu „sühnen“. Die Anträge werden gemäß den Anweisungen von Mahmud Abbas eingereicht werden. Seinen Angaben zufolge ermutigt das Außenministerium der PA Palästinenser, die durch die Balfour-Deklaration geschädigt wurden, ähnliche Klagen einzureichen, insbesondere solche, die die britische Staatsbürgerschaft innehaben (Wafa Nachrichtenagentur, 2. November 2017).
Quelle: Das Meir Amit Informationszentrum über Geheimdienste und Terrorismus
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