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PA beantragt Beitritt zu acht internationalen Verträgen der UNO

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat in der vergangenen Woche offizielle Anträge auf Beitritt zu acht internationalen Verträgen gestellt, darunter die Internationale Konvention der Vereinten Nationen gegen Apartheid im Sport und der Atomwaffensperrvertrag, heißt es in einem Bericht in den israelischen Hadashot-Nachrichten.

Israels UN-Botschafter Danny Danon sagte, der jüngste Versuch der Palästinensischen Autonomiebehörde, ihren Status innerhalb der internationalen Gemeinschaft zu erhöhen und Israel zu delegitimieren, sei eine Kampagne, um „Fakten durch Umwege und einseitige Schritte vor Ort zu schaffen“.

Solche Maßnahmen verletzen die Verpflichtungen der Palästinenser im Rahmen des Friedensabkommens von Oslo von 1993 mit Israel.

Die Mitgliedschaft in Organisationen wie diesen würde den Palästinensern neue Möglichkeiten bieten, die Legitimität Israels anzufechten und den jüdischen Staat auf globalen Bühnen herabwürdigen. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat eine diplomatische Kampagne gegen Israel gestartet und nutzt solche Foren als Plattform für diesen Zweck.

Im April 2014 beantragte die PA die Mitgliedschaft in 15 internationalen Verträgen, darunter das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, die Vierte Genfer Konvention und das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption.

Dann akzeptierte der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, den Beitritt der Palästinenser zu zehn der Verträge als nicht-staatliche Mitglieder.

Der palästinensische Führer Mahmoud Abbas hat im Dezember zugesagt, sich auf 22 internationale Verträge, einschließlich 18 der UN, zu bewerben, nachdem Präsident Donald Trump Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt hatte.

Die Palästinenser erklärten mehrmals, sie hätten die von den USA angeführten Friedensverhandlungen nach Trumps Erklärung zu Jerusalem aufgegeben und stattdessen versucht, die volle Mitgliedschaft der PA bei den Vereinten Nationen zu erlangen, weitere Resolutionen des Sicherheitsrates einzuholen und Israel beim Internationalen Gerichtshof (ICC) zu verfolgen.

Die Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen (UNWTO) lehnte im September eine Anfrage der PA ab, der Organisation als Mitglied beizutreten.

Nachdem die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) „Palästina“ akzeptiert hat, ist sie in eine virulent antiisraelische Einrichtung übergegangen.

 

Von am 26/03/2018. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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