Netanyahu gibt heute Abend um 20.00 Uhr eine landesweite Erklärung über den Iran ab

Premierminister Binyamin Netanyahu wird am Montagabend 20.00 Uhr Ortszeit in Israel eine Erklärung abgeben, in der sein Büro eine „bedeutende Entwicklung in Bezug auf das Atomabkommen mit dem Iran“ ankündigt.

Obwohl Netanyahus Büro nicht sofort weitere Details anbot, sagte ein Bericht von Channel Two, dass Netanyahu „neu gewonnene Informationen“ über das iranische Atomprogramm veröffentlichen werde, nur 12 Tage vor US-Präsident Donald Trumps Entscheidung über die Zukunft des Abkommens.

Laut Amit Segal von Channel Two hat Israel eine riesige Menge an Dokumenten erhalten, welche die neuesten Betrugsmuster des Irans im Atomwaffenabkommen offen legen.

US-Präsident Trump hat dem Abkommen von 2015 eine Unterzeichnerfrist bis zum 12. Mai eingeräumt, um „die schrecklichen Mängel“ im Abkommen zu beheben, oder er wird sich weigern, die Sanktionen der USA gegen den Iran zu verlängern.

Netanyahus Ankündigung erfolgte wenige Stunden nach einem Treffen des Sicherheitskabinetts in Tel Aviv, bei dem eine „wichtige Entwicklung“ in Bezug auf das internationale Abkommen mit dem Iran über sein Atomprogramm diskutiert wurde.

Israel hat den Iran lange beschuldigt, das Abkommen als Feigenblatt zu verwenden, um mit seinem Nuklearprogramm fortzufahren und in den letzten Monaten haben die Vereinigten Staaten diese Haltung ebenfalls übernommen.

Am Montag sagte Ali Akbar Salehi, der Chef der iranischen Atomenergie-Organisation, dass der Iran die technische Fähigkeit besitzt, Uran auf ein höheres Niveau anzureichern, als es vor dem Abschluss eines multinationalen Nuklearabkommens zur Eindämmung seines Atomprogramms möglich gewesen wäre.

Salehi warnte Trump davor, seinen Kurs weiter zu verfolgen. „Der Iran blufft nicht … Technisch gesehen sind wir voll und ganz darauf vorbereitet, Uran höher anzureichern, als wir es vor dem Abschluss des Abkommens erreicht haben … Ich hoffe, Trump kommt zur Besinnung und bleibt im Geschäft.“

Im Rahmen der Vereinbarung, die im Jahr 2016 zur Aufhebung der meisten internationalen Sanktionen führte, muss Irans Anreicherungsniveau bei rund 3,6 Prozent liegen.

Im Rahmen der Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland stellte der Iran die Produktion von 20 Prozent angereichertem Uran ein und gab den Großteil seiner Lagerbestände auf.

Uran, das auf 20 Prozent spaltbare Reinheit raffiniert wurde, liegt weit über den 5 Prozent, die normalerweise zum Zünden ziviler Kernkraftwerke benötigt werden, obwohl es immer noch weit entfernt von hoch angereicherter 80 bis 90-prozentiger Reinheit für eine Atombombe ist.

Teheran hat jede Möglichkeit ausgeschlossen, über das ballistische Raketenprogramm des Landes, seine nuklearen Aktivitäten über 2025 hinaus und seine internationale Rolle im Nahen Osten, wie von Trump gefordert, zu verhandeln.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland unterstützen das Abkommen als den besten Weg, Teheran daran zu hindern, Nuklearwaffen zu bekommen. Sie haben aber den Iran aufgefordert, seinen regionalen Einfluss zu begrenzen und das Raketenprogramm einzudämmen.

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