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Fortschritte in Koalitionsgesprächen gemeldet

Die Zeit bis die neue Regierung steht ist noch nicht vorbei, aber am Mittwochabend berichteten israelische Medien über einen möglichen Durchbruch in den Gesprächen zwischen Premierminister Binyamin Netanyahus Likud und den Partnern einer eventuellen Koalition.

Channel 12 berichtete von „signifikanten Fortschritten“ und eine Quelle in Israel Beytenu zitierte: „Die Dinge haben endlich begonnen, sich zu bewegen.“

Der Vorsitzende von Yisrael Beytenu, Avigdor Liberman, hat bereits mit dem Stabschef der IDF, Aviv Kochavi und dem Direktor des Shin Bet-Sicherheitsdienstes, Nadav Argaman, telefoniert und damit die Rückkehr zu seinem Posten als Verteidigungsminister signalisiert. Und Liberman traf sich am Mittwochabend zum ersten Mal seit fast eineinhalb Wochen, zu Verhandlungen mit Netanyahu.

Libermans Hauptthemen waren der Umgang mit den Palästinensern, bei denen er eine härtere Linie einschlagen möchte als Netanyahu und der chareidi-Entwurf, bei dem noch keine konkreten Hinweise auf einen Erfolg vorlagen.

„Ich bin nicht bereit für Kompromisse“, sagte Liberman gegenüber Vertrauten, berichtet der öffentlich-rechtliche Sender Kan. „Wenn meine Bedingungen nicht vollständig erfüllt sind, trete ich der Koalition nicht bei. Ich will das ganze Paket haben. Ich werde keinen Kompromiss in der Wehrpflicht einräumen.“

Es werden jedoch verschiedene Möglichkeiten in Betracht gezogen, um den Stillstand bei den Koalitionspartnern zu überwinden, einschließlich der Möglichkeit, den aktuellen Gesetzentwurf zur Wehrpflicht unverändert zu übernehmen und später zu ändern.

Der blau-weiße Co-Vorsitzende Yair Lapid, bot Liberman am Mittwoch seinen weisen Rat an: „Geben Sie [Netanyahu] nicht nach“, twitterte er.

„Wenn ich Ihre Hilfe brauche, rufe ich Sie an, aber nicht über Twitter“, schrieb Liberman zurück an Lapid.

 

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Von am 23/05/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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