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Die 22. Knesset: Was passiert wann?

Die 21. Knesset ist nun Geschichte – sie hatte eine sehr kurze eigene Geschichte – und es werden Vorbereitungen für Wahlen zur 22. Knesset getroffen.

Ein Unternehmen, das den Staat voraussichtlich über 450 Millionen NIS kosten wird – einschließlich Zuschüssen und Darlehen an Parteien und Personalkosten für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen. In dieser Summe sind die volkswirtschaftlichen Verluste aufgrund eines weiteren freien Tages nicht enthalten, wie dies das Gesetz bei nationalen Wahlen vorschreibt.

Darüber hinaus wird ein Großteil der Vorbereitungen für die Wahlen im August und Anfang September stattfinden – wobei erstere der traditionelle Sommerurlaubsmonat des Landes ist und letztere in diesem Jahr in den Monat Elul fallen, wenn Jeschiwos von Bein Hazmanim und allen anderen zurückkehren beginnen die Vorbereitungen für die Yamim Nora’im.

Ab sofort ist die Wahl für den 17. September angesetzt (17. Elul). Für die Kandidaten und Parteien ist die Wahl eine offene Angelegenheit – und jede Partei, die erneut kandidieren möchte, muss dafür unabhängig von ihrer vorherigen Vorbereitung den Überprüfungsprozess durchlaufen. Staatsangestellte, die kandidieren wollen, müssen ihre Ämter 100 Tage vor der Wahl niederlegen, was auf der Grundlage des aktuellen Datums der 9. Juni ist – ein Sonntag, der zufällig Shavuos ist. Es ist nicht klar, ob das Gesetz eine Verschiebung dieses Datums zulässt und falls dies nicht möglich ist, ist die Frist für diejenigen, die sich um ein Amt bewerben möchten, am kommenden Donnerstag, dem 6. Juni.

Parteien, die an der Wahl teilnehmen wollen, müssen Petitionen sammeln und an das Zentrale Wahlkomitee übermitteln, dessen Frist der 1. August ist. Wer eine Petition gegen die Teilnahme einer Partei einreichen will, muss dies bis eine Woche später, dem 8. August tun. Die öffentliche Ausstrahlung von Anzeigen durch Parteien in elektronischen Medien beginnt zwei Wochen vor der Wahl, sodass diese Anzeigen am 3. September beginnen.

Die ersten Israelis die wählen, sind Seeleute und Diplomaten. Diese Abstimmungen beginnen am 5. September. Zwölf Tage später wird das Land abstimmen – an einem offiziellen Ruhetag. Die offiziellen Ergebnisse werden am 24. September bekannt gegeben, nachdem alle Stimmen von Soldaten, Diplomaten im Ausland, Krankenhauspatienten und Gefangenen gezählt wurden.

All dies wird im Schatten der bevorstehenden Anhörung von Premierminister Binyamin Netanyahu zu den Korruptionsfällen stattfinden, in denen er beschuldigt wird. Diese Anhörung soll am 2. Oktober beginnen – einen Tag nach Rosh Hashanah. Beamte der Staatsanwaltschaft erklärten am Donnerstag, es gebe „keinen Grund“ die Anhörung zu verschieben, da sie ohnehin nach den Wahlen stattfinden würde.

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Von am 30/05/2019. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Sie knnen eine Antwort oder einen Trackback zu diesem Eintrag hinterlassen

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