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USA erneuern Ausnahmegenehmigung für Arbeiten in iranischen Nuklearanlagen

Die Vereinigten Staaten planen, russischen, chinesischen und europäischen Unternehmen die Fortsetzung der Arbeiten in iranischen Nuklearanlagen zu ermöglichen, um dem Iran die Entwicklung einer Nuklearwaffe zu erschweren, wie am Mittwoch bekannt wurde.

Die Trump-Regierung, die im vergangenen Jahr aus dem iranischen Atomabkommen von 2015 ausgetreten ist und dem Iran erneut Sanktionen auferlegt hat, wird die Arbeiten vorantreiben, indem sie Sanktionen aufhebt, die nicht-US-amerikanische Unternehmen vom Umgang mit der iranischen Atomenergieorganisation (AEOI) ausschließen, sagten die Quellen unter der Bedingung der Anonymität.

Die Erneuerung der Ausnahmeregelungen würde zwar die Fortsetzung der Nichtverbreitungsarbeiten am Schwerwasserforschungsreaktor Arak und an der von der AEOI überwachten Fordow-Brennstoffanreicherungsanlage ermöglichen, könnte aber auch signalisieren, dass Washington die Tür zur Diplomatie offen lässt.

Im Rahmen des Abkommens von 2015 zwischen dem Iran und sechs Weltmächten – Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und den Vereinigten Staaten – erklärte sich Teheran bereit, sein Atomprogramm zu beschränken, um die Sanktionen aufzuheben, die seine Wirtschaft lahmgelegt hatten.

Als US-Präsident Donald Trump das Abkommen im Mai 2018 einseitig aufgab, verhängte er in einer Kampagne erneut US-Sanktionen mit dem Ziel, den Iran zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zu zwingen.

Trump wünscht sich ein umfassenderes Abkommen, das sowohl das Raketenprogramm des Iran, als auch seine regionalen Aktivitäten einschränkt. Der Iran hat von den Vereinigten Staaten die erste Wiederaufnahme der Einhaltung des Abkommens von 2015 gefordert, das als gemeinsamer umfassender Aktionsplan bezeichnet wird.

Insbesondere Frankreich hat versucht, die beiden Länder in einen breiteren Dialog zu bringen, ist aber bisher gescheitert. Was darauf hindeutet, dass keines von beiden bereit ist, Kernelemente der Politik aufzugeben: Die US-Überzeugung, dass der Druck den Iran in die Knie zwingen wird; und die Ablehnung des Iran vor dem Druck der USA zu kapitulieren.

Im Rahmen des Abkommens von 2015 sollte der Arak-Reaktor so umgestaltet werden, dass er im Normalbetrieb kein Plutonium mit Bombenqualität mehr produzieren kann, während die Fordow-Anlage die Anreicherung von Uran einstellen und in ein Kern-, Physik- und Technologiezentrum umgewandelt werden sollte.

Die staatliche chinesische China National Nuclear Corp. hat in Arak Nichtverbreitungsarbeit geleistet, die russische Rosatom in Fordow. Rosatom hat auch Uranbrennstoff für das iranische Kernkraftwerk Bushehr geliefert.

Das US-Außenministerium hatte keinen unmittelbaren Kommentar zu dem Bericht und Rosatom antwortete nicht sofort auf eine Bitte um einen Kommentar.

Ein Sprecher von China National Nuclear Corp. teilte Reuters am Donnerstag per E-Mail mit, dass die Zusammenarbeit mit der iranischen Seite unter Anleitung von Peking zur Suche nach einer positiven Lösung des iranischen Atomproblems begonnen habe. Es wurden keine weiteren Einzelheiten mitgeteilt.

Reuters/IN-Redaktion

 

Von am 31/10/2019. Abgelegt unter Welt. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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