Meine Seite

Abonnieren

  • Subscribe via Email
  • Facebook
  • Twitter

Netanyahu und Gantz wollen die Bildung einer Notstandsregierung abschließen

Premierminister Binyamin Netanyahu und der blau-weiße Führer Benny Gantz näherten sich am Dienstag einem Abkommen zur Bildung einer nationalen Notstandsregierung zur Bekämpfung der Coronavirus-Krise und zur Beendigung des beispiellosen politischen Stillstands des Landes.

Das 28-tägige Mandat von Gantz, nach den nicht schlüssigen Wahlen im letzten Monat eine Regierungskoalition zu bilden, lief um Mitternacht aus, aber Präsident Reuven Rivlin verlängerte es um zwei Tage.

Rivlin tat dies, „unter der Voraussetzung, dass sie kurz vor einer Einigung stehen“, teilte sein Büro mit.

Gantz und Netanyahu trafen sich am Montag über Nacht, um ihre Differenzen beizulegen. Anschließend gaben sie eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie sagten, sie hätten „erhebliche Fortschritte“ erzielt. Die beiden werden sich später am Dienstag wieder mit ihren Verhandlungsteams treffen.

Die Sackgasse nach den nationalen Wahlen im April und September 2019 und erneut im letzten Monat, ließ die Aussicht auf einen vierten Wahlgang aufkommen, was alle Pläne für eine wirtschaftliche Erholung erschwerte, sobald der Ausbruch des Coronavirus nachlässt.

Ohne eine Einigung wird es Sache des Parlaments sein, einen Kandidaten auszuwählen, der dann 14 Tage Zeit hätte um eine Regierung zu bilden. Andernfalls wird automatisch eine vorgezogene Wahl ausgelöst.

„Netanyahu, dies ist unser Moment der Wahrheit. Es ist entweder eine nationale Notstandsregierung oder aber, G’…

Von am 14/04/2020. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

Durch einen technischen Fehler, ist die Kommentarfunktion ausgeschaltet!

Leserkommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Wie in einer Demokratie ueblich achten wir die Freiheit der Rede behalten uns aber vor, Kommentare nicht, gekuerzt oder in Auszuegen zu veroeffentlichen. Anonyme Zuschriften werden nicht beruecksichtigt.