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Netanyahu kritisiert die Proteste: „Demokratie mit Füßen treten“

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu verurteilte die linken Proteste gegen die Regierung, die in den letzten Wochen stattgefunden haben, einschließlich der größten am Samstagabend, an denen 10.000 Personen teilnahmen. Er machte seine Bemerkungen am Sonntag auf der wöchentlichen Kabinettssitzung.

Während Netanyahu die Gewalt von allen Seiten verurteilte, sagte er im Fall der Proteste: „Hier sehe ich im Namen der Demokratie einen Versuch, die Demokratie mit Füßen zu treten.“

„Bei diesen Protesten sehe ich eine Verzerrung aller Regeln. Erstens schränkt niemand die Proteste ein. Im Gegenteil, sie begrüßen sie. Dies sind Corona-Inkubatoren, es gibt Regeln, die nicht durchgesetzt werden, niemand schränkt dies ein und niemand versucht, es einzuschränken“, sagte er.

„Sie schüren diese Proteste, insbesondere mit der Rekrutierung von Medien, an die ich mich nicht erinnern kann. Sie dürfen Nachbarschaften schließen, Autobahnen blockieren, was im Widerspruch zu allem steht, was in der Vergangenheit inakzeptabel war“, fügte Netanyahu hinzu.

Die Proteste sind ein weiterer Streitpunkt in der Einheitsregierung. Der stellvertretende Premierminister und derzeitige Verteidigungsminister Benny Gantz von der Blau-Weiß-Partei, verteidigte das Demonstrationsrecht der Demonstranten.

Vor der Kabinettssitzung am Sonntag sagte er: „Als Regierung sind wir verpflichtet, den Menschen zuzuhören. Als Herrscher liegt die Verantwortung bei uns, Proteste zuzulassen und die Demonstranten zu verteidigen und zu meiner Traurigkeit wurden sie auch gestern an mehreren Stellen angegriffen.“

Gantz verwies auf Angriffe von rechten Aktivisten gegen die linken Demonstranten.

Netanyahus Bemerkungen wurden durch Gantz Kommentare angeregt. „Ich hatte nicht vor, auf die Proteste einzugehen, aber da Sie [Gantz] die Angelegenheit angesprochen haben, werde ich Ihnen antworten“, sagte der Premierminister, bevor er seine Bemerkungen machte.

IN-Redaktion

 

Von am 03/08/2020. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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