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IStGH bestätigt Mitgliedsantrag der Palästinenser

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat bestätigt, dass er ein signiertes Dokument erhalten hat das besagt, dass die palästinensische Regierung die Zuständigkeit des Gerichts in einem Verfahren gegen Israel akzeptiert.

Die Palästinenser haben zudem eine Anklageschrift beim IStGH eingereicht, um eine Untersuchung gegen Israel wegen Kriegsverbrechen zu starten. Die PA hat als Datum den 13. Juni angegeben, einen Tag nach der Entführung und Ermordung von drei israelischen Jugendliche durch Palästinenser aus Hebron.

Am 13. Juni fand eine massive israelische Operation statt, um die Jugendlichen zu finden und die 50-Tage-Militäroperation Israels gegen die Hamas im Gazastreifen im Sommer 2014, würde auch durch die Rückdatierung abgedeckt werden.

Die Erklärung beharrt darauf, dass Verfahren gegen Israel zu starten, auch wenn die Palästinenser noch darauf warten, dass das Gericht ihre Mitgliedschaft akzeptiert.

Die Vereinten Nationen prüfen derzeit den Antrag der Palästinenser, dem Gründungsvertrag des IStGH beizutreten, so das Gericht.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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Von am 06/01/2015. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.
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