Meine Seite

Abonnieren

  • Subscribe via Email
  • Facebook
  • Twitter

Likud-Abgeordneter schlägt Gesetz vor um Brandstifter als Terroristen zu behandeln

Verkehrsminister Yisrael Katz (Likud) hat einen Gesetzentwurf vorgeschlagen, der Brandstifter mit Terroraktivisten gleichsetzt. Der Gesetzentwurf kommt in der Folge der Brandstiftung der vergangenen Woche (Fire Intifada) und zielt darauf ab, der israelischen Regierung zu gestatten, Brandstifter wie Terroristen zu bestrafen.

Katz sagte: „Wir sollten in vollem Umfang das Gesetz gegen Terroristen auch gegen Brandstifter anwenden, um damit eine Warnung zu senden.“

MK Sharren Haskel (Likud) sagte: „Die Welle der Feuer, durch die mehr als 75.000 Bürgern zur Evakuierung gezwungen wurden, ist eine Eskalation und wir müssen sie als solche behandeln … Wir müssen alle möglichen legalen Mittel einsetzen, um den ökologischen Terrorismus zu stoppen. Das Gesetz wird es ermöglichen … das Eigentum von Brandstiftern zu beschlagnahmen … und sie als Terroristen zu definieren.“

Es ist zu beachten, dass Terroristen von der Palästinensischen Autonomiebehörde Gehälter für die Durchführung von Angriffen auf Juden erhalten. Es ist nicht klar, ob die PA die Gehälter auch an Brandstifter zahlen würde, wenn die israelische Regierung beschließt, sie als Terroristen zu behandeln.

Am Donnerstag sagte Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, dass Brandstifter Terroristen sind und versprach, sie vor Gericht zu bringen.

Innenminister Aryeh Deri (Shas) sagte am Donnerstag, dass er persönlich jedem überführten Brandstifter den Aufenthaltsstatus entziehen würde. Am Samstagabend, sagte der Minister für öffentliche Sicherheit Gilad Erdan, dass die Häuser der Brandstifter abgerissen werden müssen.

In einem Video auf seiner Facebook-Seite sagte MK Oren Hazan (Likud) am Freitag: „Es ist traurig, schockierend und schmerzhaft, das Land Israel in Flammen zu sehen und es ist an der Zeit, diesen Schrecken zu beenden und diesen hasserfüllten Umweltterrorismus zu beenden.“

Der Chef der Polizei Roni Alsheich, sagte am Montag, dass einige der Feuer teilweise durch Fahrlässigkeit verursacht worden sein könnten, aber als die Araber sahen, dass es so einfach war ein Feuer zu legen, begannen sie Brandanschläge auszuführen.

Wenn das Gesetz verabschiedet würde, könnte es der Regierung erlauben, die Häuser der Brandstifter zu zerstören und ihnen die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Außerdem würde es den Brandopfern ermöglichen, eine Entschädigung zu erhalten, als wären sie Opfer eines Terrorangriffs.

 Zum NEWSLETTER anmelden
Bestellen Sie den Newsletter der Israel Nachrichten kostenlos per E-Mail und verpassen keine Top-Story mehr. Melden Sie sich HIER an.

Copyright (c) Israel Nachrichten Ltd. 2012-2020.
Eine Vervielfältigung oder Speicherung in Datenbanken oder in anderer Form ist ohne Genehmigung des Verlages untersagt.
Protected by Copyscape Plagiarism Finder

Werden Sie Mitglied der ISRAEL NACHRICHTEN

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns durch eine Mitgliedschaft. Damit helfen Sie uns, unser Angebot stetig weiter auszubauen und das Erscheinen der Zeitung zu sichern.
Klicken Sie für Informationen zur Fördermitgliedschaft Hier…

Von am 28/11/2016. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Sie knnen eine Antwort oder einen Trackback zu diesem Eintrag hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

16 − zwölf =

Durch einen technischen Fehler, ist die Kommentarfunktion ausgeschaltet!

Leserkommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Wie in einer Demokratie ueblich achten wir die Freiheit der Rede behalten uns aber vor, Kommentare nicht, gekuerzt oder in Auszuegen zu veroeffentlichen. Anonyme Zuschriften werden nicht beruecksichtigt.