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Minister schlägt schwarze Liste über Personen vor die Israel boykottieren

Der Minister für strategische Angelegenheiten, Gilad Erdan, hat dem Finanzminister Moshe Kahlon empfohlen ein Komitee einzurichten, um eine schwarze Liste von Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen zu führen, die für Boykotte von Israel oder den Westbank-Siedlungen aufrufen.

Nach dem Vorschlag von Erdan würden diese Einrichtungen auf der Sanktions-Liste des Finanzministerium geführt, dass die Vergabe von Angeboten an öffentlichen Ausschreibungen regelt. Das Ministerium für strategische Angelegenheiten, ist für die Koordinierung des Kampfes gegen Boykotte des jüdischen Staates zuständig.

Die Empfehlungen wurden erstmals von Channel 2 News berichtet. Nachdem sie berichtet worden waren, sandte Erdan sie schriftlich an das Finanzministerium und bemerkte, dass der Finanzminister nach dem Boykott-Gesetz aus dem Jahr 2011 die Befugnis hat, Vorschriften zu erlassen die juristische Personen blockieren würden, die dazu auffordern Israel zu boykottieren, sich aber an staatlichen Ausschreibungen beteiligen oder finanzielle Vorteile des Staates empfangen.

In den Entwürfen der Verordnungen, die Erdan an Kahlon sandte, schrieb er, dass die Sanktionen auch auf Einrichtungen verhängt würden, die sich weigern Produkte oder Dienstleistungen zu erwerben, die in Israel, einer ihrer Institutionen oder „in einem von ihr kontrollierten Gebiet“ hergestellt wurden.

Im Rahmen der Verordnungsentwürfe könnten Einzelpersonen, die Führungskräfte von Unternehmen oder gemeinnützigen Vereinigungen sind, auch in die schwarze Liste aufgenommen werden, wenn sie selbst in konsequenter, methodischer und organisierter Weise den Boykott Israels fördern.

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Von am 07/12/2016. Abgelegt unter Israel. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Sie knnen eine Antwort oder einen Trackback zu diesem Eintrag hinterlassen

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