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Die 22. Knesset bereitet sich auf ihre Auflösung und auf Neuwahlen vor

Weniger als drei Monate nach den letzten Parlamentswahlen in Israel bereitete sich die 22. Knesset darauf vor, sich aufzulösen und das Land in weniger als einem Jahr zur dritten Wahl zu schicken.

Das Arrangements Committee der Knesset trat am Mittwochmorgen zusammen, um die erwartete Auflösung der 22. Knesset zu beschleunigen, nachdem sowohl Premierminister Binyamin Netanyahu als auch der blau-weiße Parteichef Benny Gantz keine neue Regierung gebildet hatten.

Mit der Frist für die Knesset zur Auswahl eines neuen Premiers, das am Mittwochabend endet, trat das Arrangements Committee am Mittwoch zusammen, um Pläne für die formelle Auflösung der Knesset und die Aufforderung zu Neuwahlen am 2. März zu erörtern.

Wenn kein Durchbruch in letzter Minute erzielt wird, um den Weg für eine neue Regierung freizumachen, wird die Knesset voraussichtlich das Gesetz verabschieden, mit dem die 22. Knesset vor Mitternacht aufgelöst wird.

Kurz vor Mittwochmittag stimmte die Knesset mit 50 zu 0 Stimmen für den Gesetzesentwurf zur Auflösung der 22. Knesset. Die vorläufige Abstimmung steht vor zwei weiteren Stimmen, bevor die Auflösung endgültig wird.

„Dies ist kein glücklicher Tag für die Knesset“, sagte MK Avi Nissenkorn (Blau und Weiß) bei der Eröffnung der Ausschusssitzung am Mittwochmorgen.

„Wir hoffen, dass es in letzter Minute eine Änderung gibt und obwohl wir auf eine Änderung hoffen, müssen wir diesen Prozess fortsetzen. Ich dachte immer, dass die ersten Gesetzesvorlagen die ich einreichen würde, soziale Themen betreffen würden, nicht die Auflösung der Knesset.“

Während der Anhörung am Mittwochmorgen schlug MK Oded Forer (Yisrael Beytenu) vor, die Knesset möge den Status des Wahltags als bezahlter Feiertag für Nichtwähler aufheben.

Nissenkorn lehnte den Vorschlag mit den Worten ab: „Dies ist ein dramatischer Tag, wir müssen die Bürger nicht dafür bestrafen, dass wir ein drittes Mal zur Wahl gehen.“

IN-Redaktion

 

Von am 11/12/2019. Abgelegt unter Featured. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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